Kommentar ist immer eine Meinungsäußerung - nicht der Wahrheit entsprechenden Äußerungen sind Meinungsmache

In NRW wird der Rat auch als "ehrenamtliche Verwaltung" bezeichnet. Damit wird er abgegrenzt von der "hauptamtlichen Verwaltung". Beide Seiten sind zur Zusammenarbeit angehalten, daher ist für eine effektive und demokratische Verwaltungsarbeit für die Bürgerinnen und Bürger in Vreden Kommunikation zwischen Fraktionen und Verwaltung unerlässlich.

Dabei sind Interfraktionelle Gespräche keine Vredener Erfindung. Sie sind in vielen Kommunen üblich und auch auf anderen politischen Ebenen wie Kreis Borken, LWL bis hin zum Bundestag zu finden. Unter verschiedenen Bezeichnungen wie ,Interfraktionelle Arbeitsgruppe“, „Ältestenrat“, und anderen, dienen sie allein dem gegenseitigen Informationsaustausch im Vorfeld und gehören somit zum üblichen demokratischen Handwerkszeug. Der Sinn dieser Gesprächsrunde ist es auch über zukünftig anstehende Themen zu berichten, dabei werden keine Diskussionen vorweg genommen und selbstverständlich keinerlei Beschlüsse gefasst. Auch in Vreden ist dieses Vorgehen unter Mitwirkung ALLER Fraktionen seit Jahrzehnten üblich. Auch wenn SPD, FDP und UWG sich im Nachhinein widerspruchslos Mauschelei unterstellen lassen sollten, für Bündnis 90/Die Grünen weise ich diese Unterstellung in aller Form zurück.

Um eine sorgfältige Beratung in den anderen Fraktionen zu gewährleisten, haben sich wie in jedem Jahr alle Antrag stellenden Fraktionen über die Haushaltsanträge vor der Ratssitzung gegenseitig informiert.

Der Ort für politische Diskussionen ist selbstverständlich der Rat und die Fachausschüsse sowie die - bei den Grünen öffentlichen - Fraktionssitzungen. Im Rat werden - außer Haushaltsreden - selten vorbereitete Texte vorgelesen, allerdings werden auch nicht die Diskussionen aus den Ausschüssen in voller Breite wiederholt.

Zum Schluss möchte ich meiner Hoffnung Ausdruck verleihen, dass wieder Sachthemen im Mittelpunkt der politischen Diskussion und der Berichterstattung stehen.

Gerd Welper
Fraktionssprecher Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Vreden

Haushalt 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

einige Themenfelder begleiten den Rat schon so lange, dass ich alte Haushaltsreden recyceln könnte. Sie werden also auch in diesem Jahr „alte Bekannte“ in meiner Rede wiedertreffen.
Von überraschenden Wendungen sind wir allerdings auch nicht verschont geblieben.
Zu letzteren zähle ich die Situation im politischen Zusammenspiel zwischen Rat und Verwaltung.

Die Entscheidung anderer Fraktionen zur Zeit nicht an interfraktionellen Gesprächen teilzunehmen, wird von uns respektiert.Die Teilnahme der Grünen Fraktion werden wir jedoch auch weiterhin nicht von Beschlüssen Anderer abhängig machen.

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Das Gespräch bleibt wichtig

Zunächst einmal vorneweg: Interfraktionelle Gespräche sind keine Vredener Erfindung. Sie sind in vielen Kommunen üblich und auch auf anderen politischen Ebenen wie Kreis Borken, LWL bis hin zum Bundestag zu finden. Unter verschiedenen Bezeichnungen wie ,Interfraktionelle Arbeitsgruppe“, „Ältestenrat“, und anderen, dienen sie allein dem gegenseitigen Informationsaustausch im Vorfeld und gehören somit zum üblichen demokratischen Handwerkszeug. Der Sinn dieser Gesprächsrunde ist es auch über zukünftig anstehende Themen zu berichten, dabei werden selbstverständlich keinerlei Beschlüsse gefasst. Auch in Vreden ist dieses Vorgehen unter Mitwirkung ALLER Fraktionen seit Jahrzehnten üblich.
Auch in anderen Kommunen gab und gibt es immer mal wieder Gründe inhaltlicher oder atmosphärischer Art, nicht an diesen Gesprächen teilzunehmen. In Vreden gab es zwei zusammenhängende Themenfelder, die zum (hoffentlich vorübergehenden) Verlassen dieser Gesprächsrunde geführt haben. Das waren zum Einen die Informationspolitik der Verwaltung zum Thema Schulcampus und des Weiteren das Auftreten der Verwaltung in Sitzungen.
Die Kritik am Verhalten der Verwaltung wird in Teilen von uns mitgetragen. Das insbesondere von Elmar Kampshoff beschriebene Auftreten als „5. Fraktion“ und das übertriebene Bemühen seitens der Verwaltungsspitze, abweichende Meinungen von Ratsmitgliedern in Sitzungen unbedingt widerlegen zu müssen, wurde auch von uns so wahrgenommen. Rat wie Bürgermeister und Beigeordneter sollten sich das Prinzip der "Organtreue" zum Maßstab nehmen: Jedes Organ verhält sich gegenüber dem anderen Organ so, dass dieses seine Funktion ungestört wahrnehmen kann.
Die Entscheidung der anderen Fraktionen zur Zeit nicht teilzunehmen, wird von uns respektiert, die weitere Teilnahme am interfraktionellen Gespräch wird die Grüne Fraktion jedoch nicht von den Beschlüssen anderer Fraktionen abhängig machen.
In NRW wird der Rat auch als "ehrenamtliche Verwaltung" bezeichnet. Damit wird er abgegrenzt von der "hauptamtlichen Verwaltung". Beide Seiten sind zur Zusammenarbeit angehalten, daher ist eine – wie vom Vredener Anzeiger verlangte - „Scheidung“ nicht möglich und nicht wünschenswert. Sie würde auch einer effektiven und demokratischen Verwaltungsarbeit für die Bürgerinnen und Bürger in Vreden widersprechen.
Gerd Welper
Fraktionssprecher Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Vreden

Verkehrsführung Innenstadt

fussgaengerzone

Gerd Welper begrüßt die Durchführung von Bürgerbegehren, es zeige, dass sich die Bürgerinnen und Bürger für ihre Stadt einsetzen würden. Aber der Sprachgebrauch störe ihn, mit der Äußerung „Mehr Demokratie wagen“ sehe es so aus, als wenn in Vreden nicht Demokratie herrsche, es gäbe halt verschiedene Facetten der Ausübung von Demokratie. Der Rat solle die Möglichkeit eines Ratsbürgerentscheids in Betracht ziehen, falls von der Bürgerinitiative kein Lösungsvorschlag genannt werde. Eine Positionierung derjenigen, die für eine gesamte Öffnung der Innenstadt für alle Verkehrsteilnehmer seien und derjenigen, denen bereits die Öffnung des Marktplatzes für den Verkehr zu viel sei, könne für weitere Planungen sinnvoll sein.

Ratsfrau Sandra Lentfort

Als Nachfolgerin von Helma Benke wurde Sandra Lentfort bei der Ratssitzung am 5. Juli in den Rat der Stadt Vreden aufgenommen.



> Bild, Stadt Vreden >

Wechsel bei den Grünen

Nach 11 Jahren Ratsarbeit, davon 10 Jahre als Fraktionsvorsitzende, gab Helma Benke, Bündnis 90/ Die Grünen, ihr Mandat als Ratsfrau weiter. Sie gehe mit einem weinenden , aber auch mit einem lachenden Auge, denn mit Sandra Lentfort, die ihr listengemäß nach dem Willen der grünen Partei, aber auch nach ihrem persönlichen Wunsch nachfolge, werde ihre bisherige politische Arbeit zusammen mit Gerd Welper engagiert weitergeführt.

Alter Friedhof

Eine Rasenfläche, drei Rotbuchen und eine neue Hainbuchenhecke: Weniger ist mehr soll das Motto sein an der Grünfläche zwischen Butenwall und der Straße "Am Alten Friedhof".

Gerd Welper fand das Konzept "sehr schlüssig" und schlug vor, drei statt die von der Verwaltung geplanten zwei Bäume einzuplanen. ...und den den dritten Baum zahlen die Grünen!

Haushaltsberatung

Am 5./6. Februar findet die Klausurtagung zum Haushalt 2010 statt. Als Tagesordnung sind vorgesehen:
1.. Haushalt der Stadt Vreden 2010
2.. Schwerpunkte der Fraktionsarbeit 2010
3.. Berichte aus Rat und Ausschüssen
4.. Verschiedenes und Termine

Grün aktuell

...nach dem Wechsel an der Fraktionsspitze der grünen Ratsfraktion Vreden (Gerd Welper für Helma Benke), sind nun auch die Ausschüsse neu besetzt.
In der Bewerbungskommission des 1. Beigeordneten vertritt Helma Benke die grüne Fraktion (Gerd Welper, Vertr.); Gerd Welper und Jörg Sachtleben (Vertr.) sind Mitglieder der Arbeitsgruppe Flächennutzungsplan.


helmagerd


Die nächste öffentliche Fraktionssitzung findet am 15. Dez. um 19 Uhr in Zimmer 15 im technischen Rathaus am Butenwall statt. Zuhörer sind willkommen.

Tagesordnungspunkte: Berichte aus den Ausschüssen, Rückblick letzte Ratsitzung und Vorbereitung der kommenden Ratssitzung.

Gerd Welper neuer Fraktionsvorsitzender

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Mitglieder der Grünen beraten über künftige Ratsarbeit
v. links : Gertrud Welper, Jörg Sachtleben, Helma Benke, Gerd Welper, neuer Fraktionsvorsitzender der Grünen

Auf ihrer Fraktionssitzung wählten die Grünen Gerd Welper zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden, nachdem die bisherige Amtsinhaberin Helma Benke diesen Posten nach zehn Jahren aus persönlichen Gründen abgegeben hatte. Die grünen Ratsmitglieder Helma Benke und Gerd Welper berichteten aus der letzten Ratssitzung, in der sie gegen den Nachtragshaushalt gestimmt hätten, weil immer noch die Ausgaben im Haushalt enthalten seien, die sie ablehnten wie zum Beispiel der Kunstrasenplatz. Außerdem fehle immer noch ein schlüssiges Energiesparkonzept.
Anschließend berieten die Mitglieder der Grünen über die mögliche Besetzung der Ausschüsse im künftigen Stadtrat. Inhaltlich wolle man die bisherige Arbeit fortsetzen und sich für eine nachhaltige Politik, nicht nur in Bezug auf Finanzen und Energieverwendung, einsetzen, betonte Gerd Welper. Auch Themen der Schulpolitik wie die Gestaltung der künftigen Hauptschule und des angestrebten Kompetenzzentrums der Felizitas-Schule wurden eingehend diskutiert.

Fraktionssitzung

Die nächste Fraktionssitzung findet am Donnerstag, den 22. 10.09 ab 19 Uhr in der Gaststätte Ter Braak, Winterswijker Str. statt.

Tagesordnung:
  • Bericht aus den Ausschüssen bzw. der letzten Ratssitzung
  • Vorbereitung der nächsten Ratssitzung
  • Wahl des/ der Fraktionsvorsitzenden
  • Vorbesprechung der Besetzung der Ausschüsse
  • bzw. sonstiger städtischer Gremien
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