Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Jedes Jahr am 2. Februar erhebt sich Punxsutawney-Phil aus seinem Bau und der Tradition nach sieht Phil seinen Schatten und kehrt in seinen Bau zurück mit der Vorhersage eines weiteren sechs Wochen dauernden Winters oder er sieht seinen Schatten nicht, das soll auf einen frühen Frühling hinweisen.
Was hat das possierliche Tierchen, bekannt aus dem amerikanischen Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“ mit den Haushaltsreden Vredener Lokalpolitiker*innen zu tun?
Die Frage ist schnell beantwortet: es handelt sich um ein Ritual. Ein Ritual wie auch die jährlich wiederkehrenden Haushaltsreden, seien sie sinnvoll oder nicht.
Rituale hierbei sind auch die Klagen wahlweise über die Auskömmlichkeit der Gemeindefinanzierung, die Kreisumlage und die Landschaftsverbandsumlage. Dabei wird gern die Negativ-Karte vergeben, vorzugsweise aus den Reihen der Fraktionen, die gerade mal nicht an der Landes- und/oder Bundesregierung beteiligt sind. So weit, so langweilig.
Allerdings gibt es auch die Fraktionen ohne parteilichen Überbau und ohne überörtliche Verantwortung, die gern mal auskeilen ohne bundespolitische Zusammenhänge erkennen zu können oder zu wollen, ja sogar in völliger Ignoranz der Krisen der letzte drei Jahre wie der absurd teuren Corona Krise, dem Ukraine Krieg mit seinen Preisturbulenzen im Energiesektor und der größten inner-europäischen Fluchtbewegung seit dem zweiten Weltkrieg sowie einem Sondervermögen zur Finanzierung der Bundeswehr. Das alles hat wohl keiner von uns noch vor drei Jahren für möglich gehalten hat.
Anyway, trotz dieser umfassenden Herausforderungen werden in Vreden – und das möchte ich gern betonen – die allermeisten Beschlüsse mit hoher Einmütigkeit und häufig sogar Einstimmigkeit gefasst. Die großen Haushaltsposten der letzte Jahre wie das Schulzentrum sind konstruktiv und gemeinsam auf den Weg gebracht worden. Aber auch das Bemühen um den Erhalt des X 80 oder auch das Engagement gegen Rechtsextremismus eint die Vredener Politik – und das hat Qualität.
In den nächsten Jahren werden wir viele Aufgaben und Ausgaben bewerten müssen. Dabei müssen wir uns stets die Frage stellen: führt uns diese neue Aufgabe, diese neue Ausgabe in eine nachhaltige Zukunft? Dabei werden wir nicht nur entscheiden ob ein Gebäude neu gebaut wird, sondern auch ob es Alternativen wie Umbau, Verwendung nachhaltiger Materialien wie Holz, Öko-Beton oder Recycling Beton gibt, die unsere natürlichen Ressourcen schonen und trotzdem ausgabenseitig vertretbar sind. Wir werden in Betracht ziehen müssen, dass wir in Deutschland zwei Drittel des Jahres ökologisch auf Pump leben. Das muss sich ändern – unserer Kinder und Enkel zuliebe.
Dabei darf man natürlich nicht ausser Betracht lassen, dass Vreden sich weiterentwickeln muss. Menschen wollen hier arbeiten, Menschen wollen hier leben und wohnen. Die Entwicklung des Bierbaum Geländes bietet in diesem Zusammenhang eine große Chance auf innerstädtisch attraktives Wohnen, das auch sozialen und barrierearmen Wohnraum einschließt.
Wohnen in der Innenstadt bedeutet immer auch, dass der Flächenversiegelung im Außenbereich Einhalt geboten wird. Gut für die Ressource Boden, gut für die Landwirtschaft.
Aber unser Blick muss sich auch auf die bereits vorhandene Infrastruktur richten: auf bestehende Straßen, auf Kanäle, Brücken und städtische Gebäude. Bei aller Begeisterung über neue Projekt darf der Sanierungs- und Unterhaltungsbedarf nicht in den Hintergrund geraten.Wir brauchen in Vreden keine Ramede Talbrücke. Allerdings sollten wir uns auch keine neuen Aufgaben und Kosten ans Bein binden oder binden lassen.
Um auch zeitliche Ressourcen zu schonen, schließe ich meinen diesjährigen Beitrag auch mit einem diesmal positiven Ritual und zwar dem herzlichen Dank an die Verwaltung für die Aufstellung des Haushaltes, der in diesem Jahr tatsächlich unter dem Stichwort „schmelzende Ressourcen“ steht.
Insbesondere danke ich der Kämmerin, die uns in einer grünen Klausurtagung nochmal die Grundzüge des Haushalts dargestellt hat.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit