Offener Brief an den Bürgermeister der Stadt Vreden

von Gerd Welper

Ratssitzung vom 09.03.2000

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Pennekamp,

als neu in den Rat der Stadt Vreden gewähltes Mitglied sind mir wahrscheinlich noch nicht alle Gepflogenheiten einer Ratssitzung geläufig, vielleicht fällt mir aber auch eher auf, dass sich möglicherweise durch Gewohnheit einige Verhaltensweisen eingeschliffen haben. In der letzten Ratssitzung wurde meiner Meinung nach das Maß des Erträglichen überschritten.

Das Rederecht aller Ratsmitglieder wurde dadurch faktisch ausgehebelt, dass, trotz anders lautender Satzung, die Redezeit einzelner Ratsmitglieder unangemessen ausgedehnt wurde. Auch die spontane Gegenrede, die von einigen Ratsmitgliedern ständig gepflegt wird, ist in der Satzung nicht vorgesehen. Kaum noch mit der Tagesordnung im Zusammenhang stehende, polemische Monologe werden von Ihnen nicht unterbunden. Sacharbeit wird unmöglich, weil die Zeit für nicht vom Mandat gedeckte bundes- oder landespolitische Grundsatzreden missbraucht wird. "Schwarze Koffer" und "fliegende Minister" sind keine Argumente, die die Entwicklung der Stadt Vreden voran bringen.

An diese Verhaltensweise möchte ich mich nicht anpassen. Polemische Spitzen an der richtigen Stelle sind ein legitimes Mittel der Politik, aber sie sind nicht das einzige. Ich habe mich bewusst für eine kommunalpolitische Arbeit entschieden, um konstruktiv und sachbezogen "grüne" Ansätze in die weitere Entwicklung der Stadt Vreden einzubringen.

In Konsequenz dieser Variante politischer ( Un- ) Kultur wird der Stadtrat am 14.03.2000 erneut tagen, um die Tagesordnungspunkte 14 bis 25 der Sitzung vom 09.03.2000 nachzuarbeiten. Den Steuerzahler wird diese Disziplinlosigkeit einiger weniger Ratsmitglieder über 1000 DM kosten. Ich bitte Sie, in Ihrer Funktion als Moderator und Gesprächsleiter künftig - u. U. auch entschieden - darauf hinzuwirken, daß der Vredener Rat die ihm gestellten konkreten, kommunalpolitischen Aufgaben in der von der Satzung gebotenen Form und damit in konstruktiverweise wahrnehmen kann.

Mit der Hoffnung auf eine konstruktive Auseinandersetzung

Gerd Welper