Kommentar ist immer eine Meinungsäußerung - nicht der Wahrheit entsprechenden Äußerungen sind Meinungsmache

In NRW wird der Rat auch als "ehrenamtliche Verwaltung" bezeichnet. Damit wird er abgegrenzt von der "hauptamtlichen Verwaltung". Beide Seiten sind zur Zusammenarbeit angehalten, daher ist für eine effektive und demokratische Verwaltungsarbeit für die Bürgerinnen und Bürger in Vreden Kommunikation zwischen Fraktionen und Verwaltung unerlässlich.

Dabei sind Interfraktionelle Gespräche keine Vredener Erfindung. Sie sind in vielen Kommunen üblich und auch auf anderen politischen Ebenen wie Kreis Borken, LWL bis hin zum Bundestag zu finden. Unter verschiedenen Bezeichnungen wie ,Interfraktionelle Arbeitsgruppe“, „Ältestenrat“, und anderen, dienen sie allein dem gegenseitigen Informationsaustausch im Vorfeld und gehören somit zum üblichen demokratischen Handwerkszeug. Der Sinn dieser Gesprächsrunde ist es auch über zukünftig anstehende Themen zu berichten, dabei werden keine Diskussionen vorweg genommen und selbstverständlich keinerlei Beschlüsse gefasst. Auch in Vreden ist dieses Vorgehen unter Mitwirkung ALLER Fraktionen seit Jahrzehnten üblich. Auch wenn SPD, FDP und UWG sich im Nachhinein widerspruchslos Mauschelei unterstellen lassen sollten, für Bündnis 90/Die Grünen weise ich diese Unterstellung in aller Form zurück.

Um eine sorgfältige Beratung in den anderen Fraktionen zu gewährleisten, haben sich wie in jedem Jahr alle Antrag stellenden Fraktionen über die Haushaltsanträge vor der Ratssitzung gegenseitig informiert.

Der Ort für politische Diskussionen ist selbstverständlich der Rat und die Fachausschüsse sowie die - bei den Grünen öffentlichen - Fraktionssitzungen. Im Rat werden - außer Haushaltsreden - selten vorbereitete Texte vorgelesen, allerdings werden auch nicht die Diskussionen aus den Ausschüssen in voller Breite wiederholt.

Zum Schluss möchte ich meiner Hoffnung Ausdruck verleihen, dass wieder Sachthemen im Mittelpunkt der politischen Diskussion und der Berichterstattung stehen.

Gerd Welper
Fraktionssprecher Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Vreden

Haushalt 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

einige Themenfelder begleiten den Rat schon so lange, dass ich alte Haushaltsreden recyceln könnte. Sie werden also auch in diesem Jahr „alte Bekannte“ in meiner Rede wiedertreffen.
Von überraschenden Wendungen sind wir allerdings auch nicht verschont geblieben.
Zu letzteren zähle ich die Situation im politischen Zusammenspiel zwischen Rat und Verwaltung.

Die Entscheidung anderer Fraktionen zur Zeit nicht an interfraktionellen Gesprächen teilzunehmen, wird von uns respektiert.Die Teilnahme der Grünen Fraktion werden wir jedoch auch weiterhin nicht von Beschlüssen Anderer abhängig machen.

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Parkdeck?

Dem Artikel in der MZ vom 11.02.19 zur sogenannten „Parkpalette“ an der Ausbachstraße scheint ein Missverständnis zu Grund zu liegen. Ich habe mich im Bauausschuss inhaltlich ausschließlich zur von der Verwaltung vorgelegten Vorlage zur Neugestaltung des ehemaligen Busbahnofs geäußert. In diesem Wortbeitrag habe ich mich für den Erhalt der 4 auf dem Platz stehenden Bäume ausgesprochen.
Zum quasi aus dem Hut gezauberten Millionen-Projekt „Parkpalette“ habe ich absichtlich keine Stellung bezogen.
Im weiteren Sitzungsverlauf habe ich darauf hingewiesen, dass mit den zwei angrenzenden Firmen im Zuge der Neuerrichtung der Firmengebäude eine intensive Diskussion zur städtebaulich ansprechenden Gestaltung geführt wurde und das Projekt „Parkpalette“ diesen Ansatz nun komplett konterkariert.
Dieses und der Kostenrahmen von ca. 14.500 € pro Parkplatz plus Altlastenrisiko aus der ehemaligen Gerberei, lassen den angedachten Standort alles andere als ideal erscheinen.
Dem Beschlussvorschlag konnten wir als Grüne nur zustimmen, weil der Prüfauftrag an die Verwaltung nicht auf diesen Standort und auf ein Parkdeck beschränkt war, sondern die gesamte Parksituation betrachtet werden soll.

Leserbrief des Fraktionsvorsitzenden Gerd Welper an die MünsterlandZeitung

Das Gespräch bleibt wichtig

Zunächst einmal vorneweg: Interfraktionelle Gespräche sind keine Vredener Erfindung. Sie sind in vielen Kommunen üblich und auch auf anderen politischen Ebenen wie Kreis Borken, LWL bis hin zum Bundestag zu finden. Unter verschiedenen Bezeichnungen wie ,Interfraktionelle Arbeitsgruppe“, „Ältestenrat“, und anderen, dienen sie allein dem gegenseitigen Informationsaustausch im Vorfeld und gehören somit zum üblichen demokratischen Handwerkszeug. Der Sinn dieser Gesprächsrunde ist es auch über zukünftig anstehende Themen zu berichten, dabei werden selbstverständlich keinerlei Beschlüsse gefasst. Auch in Vreden ist dieses Vorgehen unter Mitwirkung ALLER Fraktionen seit Jahrzehnten üblich.
Auch in anderen Kommunen gab und gibt es immer mal wieder Gründe inhaltlicher oder atmosphärischer Art, nicht an diesen Gesprächen teilzunehmen. In Vreden gab es zwei zusammenhängende Themenfelder, die zum (hoffentlich vorübergehenden) Verlassen dieser Gesprächsrunde geführt haben. Das waren zum Einen die Informationspolitik der Verwaltung zum Thema Schulcampus und des Weiteren das Auftreten der Verwaltung in Sitzungen.
Die Kritik am Verhalten der Verwaltung wird in Teilen von uns mitgetragen. Das insbesondere von Elmar Kampshoff beschriebene Auftreten als „5. Fraktion“ und das übertriebene Bemühen seitens der Verwaltungsspitze, abweichende Meinungen von Ratsmitgliedern in Sitzungen unbedingt widerlegen zu müssen, wurde auch von uns so wahrgenommen. Rat wie Bürgermeister und Beigeordneter sollten sich das Prinzip der "Organtreue" zum Maßstab nehmen: Jedes Organ verhält sich gegenüber dem anderen Organ so, dass dieses seine Funktion ungestört wahrnehmen kann.
Die Entscheidung der anderen Fraktionen zur Zeit nicht teilzunehmen, wird von uns respektiert, die weitere Teilnahme am interfraktionellen Gespräch wird die Grüne Fraktion jedoch nicht von den Beschlüssen anderer Fraktionen abhängig machen.
In NRW wird der Rat auch als "ehrenamtliche Verwaltung" bezeichnet. Damit wird er abgegrenzt von der "hauptamtlichen Verwaltung". Beide Seiten sind zur Zusammenarbeit angehalten, daher ist eine – wie vom Vredener Anzeiger verlangte - „Scheidung“ nicht möglich und nicht wünschenswert. Sie würde auch einer effektiven und demokratischen Verwaltungsarbeit für die Bürgerinnen und Bürger in Vreden widersprechen.
Gerd Welper
Fraktionssprecher Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Vreden

Ahauser Erklärung

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellt folgenden Antrag :
Der Rat der Stadt Vreden schließt sich der Ahauser Erklärung der Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“ an.
Begründung :
Die weiterhin ungeklärte Endlagerung des bundesweiten Atommülls soll mit einer Verlängerung der Lagerfristen im BZA auf unsere Region abgewälzt werden.
Vreden ist als Nachbarkommune direkt betroffen und der Vredener Rat muss klar bekunden, dass diese Vorgehensweise nicht hingenommen wird.

Norwich Rüße in der Biologischen Station Zwillbrock

Informativer Vortrag von Dr. Dietmar Ikemeyer, Leiter der Biologischen Station, beim Treffen mit unserem grünen Landtagsabgeordneten Norwich Rüße und Helmut Fehr in Zwillbrock.

Frohe Weihnachten und ein schönes neues Jahr

...wünschen die Grünen allen Vredener MitbürgerInnen.



Wer die Krippe besuchen will, sie steht in Tungerloh-Pröbsting

An den Rändern der Welt

...ein toller Vortrag über die letzten indigenen Völker der Welt, die fernab der Zivilisation wohnen und doch betroffen von ihren Folgen sind. Sei es Rodung der Tropischen Wälder, Steigen der Meere, Klimawandel, Plastikmüll... Cinema-Center Ahaus am 14.02.19 um 19:30 Uhr.

Baumwoll Express

Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen haben eine echte Schnellbuslinie zwischen Bocholt und Gronau beantragt. Dadurch soll unter anderem die Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr beiderseits der deutsch-niederländischen Grenze gestärkt werden und der Nord- und Südkreis besser verbunden werden.
Eine Verlängerung der Linie bis nach Bad Bentheim wäre wünschenswert, denn damit wäre eine schnelle Anschlussmöglichkeit an den überregionalen Bahnverkehr zwischen Amsterdam und Berlin möglich.Diese Schnellbuslinie sollte mit möglichst wenigen Zwischenstopp und einer hinreichend dichten Taktung rollen, um so eine echte Alternative zum Auto anbieten zu können.

Grün wirkt!

Annalena Baerbock ist dabei. Robert Habeck auch und jetzt Du! Jetzt Mitglied werden!

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