Kategorie: fraktion

Die fünf Ratsmitglieder der Grünen Fraktion, die bei der Kommunalwahl 2020 in den Rat der Stadt Vreden gewählt wurden:

Und hier die Besetzung der Ausschüsse.

Am Dienstag konstituierte sich die neue Grüne Ratsfraktion in Vreden pünktlich zu Beginn der Wahlperiode, die am 1.11.2020 beginnt.

Neben der Konstituierung standen auch Wahlen zum Fraktionsvorstand an. Dabei löst Gertrud Welper den bisherigen Fraktionsvorsitzenden, Gerd Welper, ab. Gerd Welper hatte das Amt 10 Jahre inne und stand für die kommende Wahlperiode nicht mehr zur Verfügung.

Zur Vertreterin von Gertrud Welper bestimmte die Fraktion Sandra Lentfort als Stellvertreterin. Beide wurden einstimmig gewählt. Die Grünen haben bei der Kommunalwahl fünf Mandate errungen, das sind 2 mehr als bislang.

„Ich freue mich, dass wir durch die Kommunalwahl gestärkt in den Rat eingezogen sind“, so die neue Fraktionsvorsitzende, „ das ist Ansporn für uns, weiterhin für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Politik für Vreden einzutreten. Unser Ziel ist es, für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit in Vreden einzutreten. Dazu gehört es auch, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.“

Weitere Schwerpunkte wird die neue Ratsfraktion in einer Klausurtagung am Samstag, dem 14. November 2020, erarbeiten.
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v.r.: Gertrud Welper, Sandra Lentfort, Gerd Welper, Daniel Leuders, Pascal Otterbeck (Vorsitzender des Ortsverbandes Vreden)
Auf dem Foto fehlt: Julia Breuers

In NRW wird der Rat auch als „ehrenamtliche Verwaltung“ bezeichnet. Damit wird er abgegrenzt von der „hauptamtlichen Verwaltung“. Beide Seiten sind zur Zusammenarbeit angehalten, daher ist für eine effektive und demokratische Verwaltungsarbeit für die Bürgerinnen und Bürger in Vreden Kommunikation zwischen Fraktionen und Verwaltung unerlässlich.

Dabei sind Interfraktionelle Gespräche keine Vredener Erfindung. Sie sind in vielen Kommunen üblich und auch auf anderen politischen Ebenen wie Kreis Borken, LWL bis hin zum Bundestag zu finden. Unter verschiedenen Bezeichnungen wie ,Interfraktionelle Arbeitsgruppe“, „Ältestenrat“, und anderen, dienen sie allein dem gegenseitigen Informationsaustausch im Vorfeld und gehören somit zum üblichen demokratischen Handwerkszeug. Der Sinn dieser Gesprächsrunde ist es auch über zukünftig anstehende Themen zu berichten, dabei werden keine Diskussionen vorweg genommen und selbstverständlich keinerlei Beschlüsse gefasst. Auch in Vreden ist dieses Vorgehen unter Mitwirkung ALLER Fraktionen seit Jahrzehnten üblich. Auch wenn SPD, FDP und UWG sich im Nachhinein widerspruchslos Mauschelei unterstellen lassen sollten, für Bündnis 90/Die Grünen weise ich diese Unterstellung in aller Form zurück.

Um eine sorgfältige Beratung in den anderen Fraktionen zu gewährleisten, haben sich wie in jedem Jahr alle Antrag stellenden Fraktionen über die Haushaltsanträge vor der Ratssitzung gegenseitig informiert.

Der Ort für politische Diskussionen ist selbstverständlich der Rat und die Fachausschüsse sowie die – bei den Grünen öffentlichen – Fraktionssitzungen. Im Rat werden – außer Haushaltsreden – selten vorbereitete Texte vorgelesen, allerdings werden auch nicht die Diskussionen aus den Ausschüssen in voller Breite wiederholt.

Zum Schluss möchte ich meiner Hoffnung Ausdruck verleihen, dass wieder Sachthemen im Mittelpunkt der politischen Diskussion und der Berichterstattung stehen.

Gerd Welper
Fraktionssprecher Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Vreden

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

einige Themenfelder begleiten den Rat schon so lange, dass ich alte Haushaltsreden recyceln könnte. Sie werden also auch in diesem Jahr „alte Bekannte“ in meiner Rede wiedertreffen.
Von überraschenden Wendungen sind wir allerdings auch nicht verschont geblieben.
Zu letzteren zähle ich die Situation im politischen Zusammenspiel zwischen Rat und Verwaltung.

Die Entscheidung anderer Fraktionen zur Zeit nicht an interfraktionellen Gesprächen teilzunehmen, wird von uns respektiert.Die Teilnahme der Grünen Fraktion werden wir jedoch auch weiterhin nicht von Beschlüssen Anderer abhängig machen.

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Zunächst einmal vorneweg: Interfraktionelle Gespräche sind keine Vredener Erfindung. Sie sind in vielen Kommunen üblich und auch auf anderen politischen Ebenen wie Kreis Borken, LWL bis hin zum Bundestag zu finden. Unter verschiedenen Bezeichnungen wie ,Interfraktionelle Arbeitsgruppe“, „Ältestenrat“, und anderen, dienen sie allein dem gegenseitigen Informationsaustausch im Vorfeld und gehören somit zum üblichen demokratischen Handwerkszeug. Der Sinn dieser Gesprächsrunde ist es auch über zukünftig anstehende Themen zu berichten, dabei werden selbstverständlich keinerlei Beschlüsse gefasst. Auch in Vreden ist dieses Vorgehen unter Mitwirkung ALLER Fraktionen seit Jahrzehnten üblich.
Auch in anderen Kommunen gab und gibt es immer mal wieder Gründe inhaltlicher oder atmosphärischer Art, nicht an diesen Gesprächen teilzunehmen. In Vreden gab es zwei zusammenhängende Themenfelder, die zum (hoffentlich vorübergehenden) Verlassen dieser Gesprächsrunde geführt haben. Das waren zum Einen die Informationspolitik der Verwaltung zum Thema Schulcampus und des Weiteren das Auftreten der Verwaltung in Sitzungen.
Die Kritik am Verhalten der Verwaltung wird in Teilen von uns mitgetragen. Das insbesondere von Elmar Kampshoff beschriebene Auftreten als „5. Fraktion“ und das übertriebene Bemühen seitens der Verwaltungsspitze, abweichende Meinungen von Ratsmitgliedern in Sitzungen unbedingt widerlegen zu müssen, wurde auch von uns so wahrgenommen. Rat wie Bürgermeister und Beigeordneter sollten sich das Prinzip der „Organtreue“ zum Maßstab nehmen: Jedes Organ verhält sich gegenüber dem anderen Organ so, dass dieses seine Funktion ungestört wahrnehmen kann.
Die Entscheidung der anderen Fraktionen zur Zeit nicht teilzunehmen, wird von uns respektiert, die weitere Teilnahme am interfraktionellen Gespräch wird die Grüne Fraktion jedoch nicht von den Beschlüssen anderer Fraktionen abhängig machen.
In NRW wird der Rat auch als „ehrenamtliche Verwaltung“ bezeichnet. Damit wird er abgegrenzt von der „hauptamtlichen Verwaltung“. Beide Seiten sind zur Zusammenarbeit angehalten, daher ist eine – wie vom Vredener Anzeiger verlangte – „Scheidung“ nicht möglich und nicht wünschenswert. Sie würde auch einer effektiven und demokratischen Verwaltungsarbeit für die Bürgerinnen und Bürger in Vreden widersprechen.
Gerd Welper
Fraktionssprecher Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Vreden

Gerd Welper begrüßt die Durchführung von Bürgerbegehren, es zeige, dass sich die Bürgerinnen und Bürger für ihre Stadt einsetzen würden. Aber der Sprachgebrauch störe ihn, mit der Äußerung „Mehr Demokratie wagen“ sehe es so aus, als wenn in Vreden nicht Demokratie herrsche, es gäbe halt verschiedene Facetten der Ausübung von Demokratie.
Der Rat solle die Möglichkeit eines Ratsbürgerentscheids in Betracht ziehen, falls von der Bürgerinitiative kein Lösungsvorschlag genannt werde. Eine Positionierung derjenigen, die für eine gesamte Öffnung der Innenstadt für alle Verkehrsteilnehmer seien und derjenigen, denen bereits die Öffnung des Marktplatzes für den Verkehr zu viel sei, könne für weitere Planungen sinnvoll sein.

Als Nachfolgerin von Helma Benke wurde Sandra Lentfort bei der Ratssitzung am 5. Juli in den Rat der Stadt Vreden aufgenommen.

> Bild, Stadt Vreden >