Zunächst einmal vorneweg: Interfraktionelle Gespräche sind keine Vredener Erfindung. Sie sind in vielen Kommunen üblich und auch auf anderen politischen Ebenen wie Kreis Borken, LWL bis hin zum Bundestag zu finden. Unter verschiedenen Bezeichnungen wie ,Interfraktionelle Arbeitsgruppe“, „Ältestenrat“, und anderen, dienen sie allein dem gegenseitigen Informationsaustausch im Vorfeld und gehören somit zum üblichen demokratischen Handwerkszeug. Der Sinn dieser Gesprächsrunde ist es auch über zukünftig anstehende Themen zu berichten, dabei werden selbstverständlich keinerlei Beschlüsse gefasst. Auch in Vreden ist dieses Vorgehen unter Mitwirkung ALLER Fraktionen seit Jahrzehnten üblich.
Auch in anderen Kommunen gab und gibt es immer mal wieder Gründe inhaltlicher oder atmosphärischer Art, nicht an diesen Gesprächen teilzunehmen. In Vreden gab es zwei zusammenhängende Themenfelder, die zum (hoffentlich vorübergehenden) Verlassen dieser Gesprächsrunde geführt haben. Das waren zum Einen die Informationspolitik der Verwaltung zum Thema Schulcampus und des Weiteren das Auftreten der Verwaltung in Sitzungen.
Die Kritik am Verhalten der Verwaltung wird in Teilen von uns mitgetragen. Das insbesondere von Elmar Kampshoff beschriebene Auftreten als „5. Fraktion“ und das übertriebene Bemühen seitens der Verwaltungsspitze, abweichende Meinungen von Ratsmitgliedern in Sitzungen unbedingt widerlegen zu müssen, wurde auch von uns so wahrgenommen. Rat wie Bürgermeister und Beigeordneter sollten sich das Prinzip der „Organtreue“ zum Maßstab nehmen: Jedes Organ verhält sich gegenüber dem anderen Organ so, dass dieses seine Funktion ungestört wahrnehmen kann.
Die Entscheidung der anderen Fraktionen zur Zeit nicht teilzunehmen, wird von uns respektiert, die weitere Teilnahme am interfraktionellen Gespräch wird die Grüne Fraktion jedoch nicht von den Beschlüssen anderer Fraktionen abhängig machen.
In NRW wird der Rat auch als „ehrenamtliche Verwaltung“ bezeichnet. Damit wird er abgegrenzt von der „hauptamtlichen Verwaltung“. Beide Seiten sind zur Zusammenarbeit angehalten, daher ist eine – wie vom Vredener Anzeiger verlangte – „Scheidung“ nicht möglich und nicht wünschenswert. Sie würde auch einer effektiven und demokratischen Verwaltungsarbeit für die Bürgerinnen und Bürger in Vreden widersprechen.
Gerd Welper
Fraktionssprecher Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Vreden
Zeit für Grün