Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
während in den vergangenen Jahren von CDU und FDP heftige Attacken gegen den Kommunalen Finanzausgleich in NRW geritten wurden, scheint jetzt plötzlich alles in Ordnung zu sein.
Im Gegensatz zu den Vorjahren wurde nun im Zusammenhang mit unerwartet rückläufigen Gewerbesteuer-Einnahmen in Vreden in diesem Jahr derselbe Finanzausgleich, im Hauptausschuss, für seine ausgleichende Wirkung sogar gelobt!
Da die Ansätze der finanziellen Zuweisungen an die Kommunen bislang unverändert weitergeführt werden, scheint dieser Sinneswandel eher durch eine Orange / Gelb gefärbte Partei-Brille herbeigeführt zu sein… Die ganze Rede gibts hier zum Nachlesen.