Zunächst einmal vorneweg: Interfraktionelle Gespräche sind keine Vredener Erfindung. Sie sind in vielen Kommunen üblich und auch auf anderen politischen Ebenen wie Kreis Borken, LWL bis hin zum Bundestag zu finden. Unter verschiedenen Bezeichnungen wie ,Interfraktionelle Arbeitsgruppe“, „Ältestenrat“, und anderen, dienen sie allein dem gegenseitigen Informationsaustausch im Vorfeld und gehören somit zum üblichen demokratischen Handwerkszeug. Der Sinn dieser Gesprächsrunde ist es auch über zukünftig anstehende Themen zu berichten, dabei werden selbstverständlich keinerlei Beschlüsse gefasst. Auch in Vreden ist dieses Vorgehen unter Mitwirkung ALLER Fraktionen seit Jahrzehnten üblich.
Auch in anderen Kommunen gab und gibt es immer mal wieder Gründe inhaltlicher oder atmosphärischer Art, nicht an diesen Gesprächen teilzunehmen. In Vreden gab es zwei zusammenhängende Themenfelder, die zum (hoffentlich vorübergehenden) Verlassen dieser Gesprächsrunde geführt haben. Das waren zum Einen die Informationspolitik der Verwaltung zum Thema Schulcampus und des Weiteren das Auftreten der Verwaltung in Sitzungen.
Die Kritik am Verhalten der Verwaltung wird in Teilen von uns mitgetragen. Das insbesondere von Elmar Kampshoff beschriebene Auftreten als „5. Fraktion“ und das übertriebene Bemühen seitens der Verwaltungsspitze, abweichende Meinungen von Ratsmitgliedern in Sitzungen unbedingt widerlegen zu müssen, wurde auch von uns so wahrgenommen. Rat wie Bürgermeister und Beigeordneter sollten sich das Prinzip der „Organtreue“ zum Maßstab nehmen: Jedes Organ verhält sich gegenüber dem anderen Organ so, dass dieses seine Funktion ungestört wahrnehmen kann.
Die Entscheidung der anderen Fraktionen zur Zeit nicht teilzunehmen, wird von uns respektiert, die weitere Teilnahme am interfraktionellen Gespräch wird die Grüne Fraktion jedoch nicht von den Beschlüssen anderer Fraktionen abhängig machen.
In NRW wird der Rat auch als „ehrenamtliche Verwaltung“ bezeichnet. Damit wird er abgegrenzt von der „hauptamtlichen Verwaltung“. Beide Seiten sind zur Zusammenarbeit angehalten, daher ist eine – wie vom Vredener Anzeiger verlangte – „Scheidung“ nicht möglich und nicht wünschenswert. Sie würde auch einer effektiven und demokratischen Verwaltungsarbeit für die Bürgerinnen und Bürger in Vreden widersprechen.
Gerd Welper
Fraktionssprecher Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Vreden
Ahauser Erklärung
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellt folgenden Antrag :
Der Rat der Stadt Vreden schließt sich der Ahauser Erklärung der Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“ an.
Begründung :
Die weiterhin ungeklärte Endlagerung des bundesweiten Atommülls soll mit einer Verlängerung der Lagerfristen im BZA auf unsere Region abgewälzt werden.
Vreden ist als Nachbarkommune direkt betroffen und der Vredener Rat muss klar bekunden, dass diese Vorgehensweise nicht hingenommen wird.
Norwich Rüße in der Biologischen Station Zwillbrock
Informativer Vortrag von Dr. Dietmar Ikemeyer, Leiter der Biologischen Station, beim Treffen mit unserem grünen Landtagsabgeordneten Norwich Rüße und Helmut Fehr in Zwillbrock.
Frohe Weihnachten und ein schönes neues Jahr
…wünschen die Grünen allen Vredener MitbürgerInnen.
Wer die Krippe besuchen will, sie steht in Tungerloh-Pröbsting
An den Rändern der Welt
…ein toller Vortrag über die letzten indigenen Völker der Welt, die fernab der Zivilisation wohnen und doch betroffen von ihren Folgen sind. Sei es Rodung der Tropischen Wälder, Steigen der Meere, Klimawandel, Plastikmüll… Cinema-Center Ahaus am 14.02.19 um 19:30 Uhr.
Baumwoll Express
Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen haben eine echte Schnellbuslinie zwischen Bocholt und Gronau beantragt. Dadurch soll unter anderem die Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr beiderseits der deutsch-niederländischen Grenze gestärkt werden und der Nord- und Südkreis besser verbunden werden.
Eine Verlängerung der Linie bis nach Bad Bentheim wäre wünschenswert, denn damit wäre eine schnelle Anschlussmöglichkeit an den überregionalen Bahnverkehr zwischen Amsterdam und Berlin möglich.Diese Schnellbuslinie sollte mit möglichst wenigen Zwischenstopp und einer hinreichend dichten Taktung rollen, um so eine echte Alternative zum Auto anbieten zu können.
Gibt es auch wieder Ersatz??
Jetzt sind die letzten großen Alleebäume an der Winterswijker Straße gefällt. Es sieht schon befremdlich aus. Hoffentlich gibts hier bald eine Ersatzpflanzung!
Fahrradklimatest
Es ist wieder soweit: man kann unsere Stadt mal wieder bewerten. Macht Radfahren in Vreden Spaß oder ist es Stress? Vom 01. September bis 30. November können Radfahrende in Deutschland wieder über das Radklima in ihrer Stadt abstimmen.
Campus
Seit insgesamt sechs Jahren laufen schon jetzt die Überlegungen und Planungen. Viel ist in der Zwischenzeit diskutiert, ergänzt, gestrichen und wieder verworfen worden. Man sollte sich deshalb an dieser Stelle noch mal in Erinnerung rufen, was man damals erreichen wollte: ein Schulzentrum, das langfristig (nicht 5-10 Jahre) zukunftsfähig sein sollte, mit allen Möglichkeiten in der weiteren Schulentwicklung in Vreden.
Um ein Schulzentrum sinnvoll zu gestalten müssen beide Schulen nicht nur räumlich mehr zusammenrücken. Das heißt z.B. die Schulstraße muss als Trennlinie verschwinden. Auch das Widukindstadion hält an diesem Ort die Schulen auf Abstand. Demgegenüber könnte die gemeinsame neue Turnhalle, eine zusätzliche Mensa und der große Campus als verbindendes Element das Schulzentrum zusammenwachsen lassen. Deshalb meinen wir Grünen, dass Plan D realisiert werden sollte.
Eine bessere Alternative als das Widukindstadion bietet der Leichtathletik ein entsprechendes Stadion mit Halle mit all seinen Trainings- und Wettkampfmöglichkeiten am Sportzentrum an der Ottensteiner Str.
Ölbach, wo bist du?
Am Freibad plätschert der Ölbach: nicht viel, aber immerhin. Einen Kilometer vorher bei Schwering in Doemern verschwindet der Bach im Nirgendwo. Steckt die SWG dahinter? Die Grünen fragen nach und erhalten interessante Informationen…
