Als Ergänzung zum Münsterland Zeitungsartikel vom 20. Mai möchte ich hier berichten:
Zunächst stellten wir mit Erstaunen fest, dass in dieser historischen Sitzung in einer dramatischen Situation wie es in den vergangenen 60 Jahren noch nicht vorgekommen ist, die gesamte CDU Fraktionsspitze fehlte. Dies ist der Gipfel des CDU Verhaltens der vergangenen Jahre, indem CDU- Vertreter sich mehrmals nicht in der Lage sahen Entscheidungen zu treffen; indem sie bei Haushaltsdebatten so gut wie keine Vorschläge machen. Jetzt entziehen sich die gewählten Vertreter auch noch ihrer Verantwortung in solch schwerer Stunde. Wahrscheinlich war diesen die zeitgleich stattfindende Wahl von Jens Spahn auf Kreisebene wichtiger als die Probleme ihrer Stadt Vreden. Beim Verteilen von Wahlgeschenken ( Kunstrasenplatz ) ist die CDU Spitze deutlich präsenter. Über die Konsequenzen aus solchem Verhalten werden die Wählerinnen und Wähler entscheiden.
Tatsache ist: Die Stadt muss sparen, um ein Abrutschen in das Haushaltssicherungskonzept zu verhindern, was völlige Entscheidungsblockade bedeuten würde. Grüne Vertreter wiesen aber unter anderem die Kürzung der Beträge für den Ferienpass als nicht hinnehmbar zurück.
Der geschilderte Kompromiss wurde übrigens parteiübergreifend – auch Dank zweier aufrechter junger CDU-Vertreter – nach langer Diskussion gefunden.
Helma Benke, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen