Lieber Grün als Schottergärten

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen stellt folgenden Antrag: Der Rat der Stadt Vreden beschließt:

Dreistufiges Konzept zu Beseitigung von Schottergärten und Kunstrasenflächen in Vredener Privatgärten. Das 3 stufige Konzept besteht aus:

Stufe 1

Informationsveranstaltung Presse und Online Information zu Schottergärten und Kunstrasen im Garten.

Stufe 2

halbjähriges Förderprogramm zu Anschubfinanzierung des Rückbaus unzulässiger Schottergärten.

Stufe 3

Nutzung des Ordnungsrechts zum Rückbau von Schottergärten und Kunstrasenflächen in Gärten.

Begründung:

Seit 2019 gilt in der Landesbauordnung ein Begrünungsgebot. Streng genommen gilt dieses Gebot sogar schon seit 2000. In der Landesbauordnung steht dazu: nicht überbaute Flächen müssen wasseraufnahmefähig gestaltet und begrünt werden. Ausgenommen sind Flächen, die für eine andere zulässige Nutzung gebraucht werden.

Ab 2024 gibt es dazu eine begriffliche Klarstellung: Schotterungen und Kunstrasen sind keine zulässige Gestaltung von nicht überbauten Flächen. Das heißt Schottergärten und auch Kunstrasen waren in NRW schon lange verboten – die neue Landesbauordnung stellt das jetzt nur noch einmal ganz explizit klar. Daraus ergibt sich: Das Verbot galt schon vorher, also auch für bereits bestehende Schottergärten.

Haushaltsanträge zu den Haushaltberatungen 2025

1. Ab 2025 werden für die Einrichtung eines Klimafonds 100.000 € in den Haushalt eingestellt.

Das EEA Team erarbeitet in Zusammenarbeit mit den Klimaschutzmanagerinnen ein entsprechendes Konzept und Förderschwerpunkte. Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss beschließt die Einführung und Ausgestaltung dieser Klimaschutz Maßnahme.

Begründung :

Ziel der Maßnahme ist die Schaffung eines themenübergreifenden Finanzierungsvolumens zur Förderung privater Investitionen in Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung. Durch die bereitgestellten Mittel des Klimafonds sollen die Antragsberechtigten zur Umsetzung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in den Förderbereichen Energie, Mobilität und Klimafolgenanpassung motiviert werden und damit u.a. ein Beitrag zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen im Sektor der privaten Haushalte erzielt werden

2. Antrag auf Begehung der Norbertschule mit dem Ausschuss, Schule, Jugend, Sport und Kultur und im Folgenden

3. Antrag auf Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Sanierung und Renovierung der Norbertschule und den damit entstehenden Kosten von 20.000 Euro.

Die Norbertschule ist in den letzten Jahren zu einer der größten Grundschulen unseres Kreises Borken geworden. Inzwischen ist die Schule nicht nur ein Ort des Unterrichts, sondern auch ein Ort des Alltags und der Freizeitgestaltung der Vredener Kinder. Immer wieder stoßen Lehrer*innen, Pädagog*innen und Kinder an räumliche Grenzen. Aber auch der Zustand der Räume benötigt dringende Sanierung. Einfliessen in die Machbarkeitsstudie müssen hierbei die Vorarbeiten der Verwaltung im Hinblick auf eine veränderte Ganztagesstruktur des Unterrichts.

Energiewende für Nachbarschaften und Quartiere“

In Nachbarschaften und Quartieren leben zumeist Menschen in vergleichbaren Verhältnissen und mit ähnlichen Anforderungen zusammen. Die Wohngebäude sind häufig hinsichtlich ihres Baualters, der Gebäudesubstanz und der technischen Ausstattung ähnlich, wodurch z.B. übertragbare Lösungen für die Gebäudesanierung, Nachbarschaftswärme oder geteilte Mobilität entwickelt werden können, Car-Sharing ist dabei eine der wohl bekanntesten Möglichkeiten.

Gesucht werden Nachbarschaften, die das durch die Fraktion Bündis90 / Die Grünen beantragte Pilotprojekt in Vreden umsetzen möchten.

Am 26. Februar findet die Auftaktveranstaltung um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Vredener Rathauses statt. Alle Interessenten sind herzlich eingeladen.

Vreden fördert Lastenfahrräder

200 Euro können sich die Vredenerinnen und Vredener bei der Anschaffung von Lastenfahrrädern und Elektro-Lastenfahrrädern durch die Stadt Vreden bezuschussen lassen. Die entsprechenden Förderrichtlinien wurden im Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt verabschiedet. Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023 haben die CDU-Fraktion sowie die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, insgesamt 5.000 Euro für die Förderung bereitzustellen.
Ziel der Förderung ist es, den Einsatz entsprechender Fahrzeuge im privaten Verkehr zu stärken. Gefördert wird der Neukauf von Lastenfahrrädern und Elektro-Lastenfahrrädern mit einer Tretunterstützung bis zu 45 km/h im stationären Einzelhandel. Die Förderung ist herstellerunabhängig.

Die Förderung wird einmalig pro Antragstellung in Form einer Anteilsfinanzierung gewährt. Antragsberechtigt sind volljährige Privatpersonen mit Hauptwohnsitz in Vreden. Der Kauf muss nach Beschluss der Richtlinien am 15. März 2023 stattgefunden haben. Einzureichen sind neben dem ausgefüllten Antrag lediglich eine Kopie der Rechnung bzw. des Kaufvertrags inklusive Zahlungsbeleg und ein Nachweis über den Wohnsitz in Vreden (z.B. Kopie des Personalausweises).
Die vollständigen Förderrichtlinien sowie die Antragsunterlagen findet man auf Vreden.de.

Fahrradstraße die nächste… EIN JAHR IST VORBEI!!!

…und passiert ist …nix. Jetzt soll so langsam Bewegung in die Sache kommen.

Eine Fahrradstraße soll nach unseren Vorstellungen in Lünten entstehen:

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen stellt den Antrag auf Durchführung einer Sofortmaßnahme 

  • zur Erhöhung der Sicherheit für Fahrradfahrer und Fußgänger, 
  • zur Geschwindigkeitsreduzierung und Verkehrsberuhigung und 
  • zur Reduzierung des PKW-Verkehrs 
auf dem Wirtschaftsweg in der Bauerschaft Lünten-Nork, der Querverbindung zwischen K18 in Lünten Bauernschaft Nork und der Buurser Straße in Ahaus-Alstätte, Besslinghook. 
Beispielsweise könnte dies in Form einer Ausweisung als „Fahrradstraße“ oder einer Beschil- 
derung mit „Einfahrt verboten, Anlieger frei, Fahrräder frei“ geschehen. 
Dabei ist eine ganzheitliche und grundsätzliche Betrachtung der besagten Strecke innerhalb des Straßensystems aus Richtung B70 Lünten-Sand, Abzweigung Hof Wälter kommend, not- 
wendig und ggf. eine indirekte Umlenkung des motorisierten Verkehrs über Alstätte sinnvoll (siehe unten Pkt. 3 „Abkürzung und Schleichweg“). 
Wir bitten die Verwaltung, in die entsprechenden Beratungen über Art und Umfang der Re- gulierung insbesondere die Anlieger dieses Straßenabschnitts und Vertreter des Heimatsver- eins Lünten einzubinden. 

Begründung: 

1. Gefahr für die Sicherheit von RadfahrerInnen, Familien, Kinder und Senioren
Die obengenannte Querverbindungsstrecke in Lünten-Nork Richtung Haarmühle und Nieder- lande zwischen der K 18 in Lünten-Nork und der Buurser Straße in Alstätte-Besslinghook ist eine sowohl bei Autofahrern als auch bei Fahrradfahrern beliebte und intensiv genutzte Strecke. Sie ist allerdings eine sehr schmale Straße, auf der Begegnungsverkehr kaum möglich ist, ohne die Straße zu verlassen. Äußerst gefährlich wird sie zusätzlich durch die wiederholt sehr schnell abgefahrenen Straßenkanten und Löcher im Grünstreifen neben der Straße. Wiederholt ist es zu schweren Stürzen von Radfahrern gekommen. Familien mit Kindern und ältere Radfahrer können dem Begegnungs- und Überholverkehr kaum ausweichen und wer- den an den Rand und ins Gras abgedrängt. Gleichzeitig verführt die „Nur-gerade-aus-Stre-cke“ zu überhöhten Geschwindigkeiten der PKW. Nicht zuletzt geht es auch um die Lebensqualität und Sicherheit der Anwohner in Lünten und Bürger Vredens (Spaziergänger, Perso- nen mit Kinderwagen und Rollatoren, RadfahrerInnen), die sich in ihrem Alltag und ihrer Freizeit auf dieser Strecke unwillkommen und behindert fühlen auf dem begrenzten Straßen- raum, in ständiger gefährlicher Konkurrenz zum PKW-Verkehr. 
2. Touristisch wichtige Strecke 
Der Grenzübergang in die Niederlande mit seinen attraktiven Zielen Enschede und Haaksber- gen, das Einkaufscenter ter Huurne, der große Anziehungspunkt „Haarmühle“ auf deutscher Seite mit beiderseits der Grenze liegenden Naturschutzgebieten Buurser Venn, Witte Venn, Haaksbergener Venn sind für unsere Region sehr wichtige nicht nur touristische Highlights und haben einen erheblichen Erholungswert. Die Attraktivität für Familien, Kinder und Senio- ren leidet aber unter den „Verhältnissen“ auf diesem Straßenabschnitt im Nork. 
3. Abkürzung und Schleichweg für Autofahrer von der B 70 in Lünten-Sand/ Abzweigung Höhe Hof Wälter kommend 
Zu beachten ist, dass PKW-Fahrer aus umliegenden Orten (aus Richtung Ahaus-Ottenstein und Vreden kommend) von der B 70 in Lünten – Sand an der Abzweigung auf der Höhe des Hof Wälter, diese Abkürzung auf obengenannter Strecke bereits von dort aus ansteuern.
Exkurs: Tatsächlich ist die Weiterfahrt auf der B 70 über den Kreisverkehr Alstätte entfer- nungsmäßig kein wesentlicher Umweg in die Niederlande und zur Haarmühle und zeitlich kaum nachteilig. Für den Fahrradtourismus und die Anlieger der obengenannten Strecke im Nork wäre es eine große Erleichterung, wenn der Autoverkehr insgesamt schon an der B 70 nach Alstätte umgelenkt, und somit insgesamt reduziert würde.

Selbst produzierten Strom direkt nutzen – kleine Balkonkraftwerke machen es möglich!

Mit Balkonsolaranlagen ist es nun auch Mietern und Wohnungseigentümern möglich, Strom zu erzeugen und direkt im eigenen Haushalt zu verbrauchen. Die im Handel erhältlichen Geräte bestehen meist aus einem oder zwei Solarmodulen, die schnell angebracht sind und bei einem Umzug auch schnell wieder demontiert werden können. Durch einen Stecker und einen Wechselrichter wird die Anlage mit dem Stromnetz der Wohnung verbunden. Ob alle Voraussetzungen für den Anschluss an das hauseigene Netz erfüllt werden, ist allerdings unbedingt durch ein Fachunternehmen zu prüfen. Auch die fachgerechte Installation ist durch einen Elektroinstallateur sicherzustellen. Darüber hinaus ist die Einspeisefähigkeit durch den Stromversorger zu prüfen und freizugeben.
Wie lange es dauert, bis sich eine Anlage amortisiert, hängt unter anderem von der Ausrichtung des Moduls und dem eigenen Stromverbrauch ab – und natürlich auch von der Entwicklung der Strompreise. Mit dem Stecker-Solar-Simulator der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (THW) kann man dies individuell abschätzen. Sie reduzieren aber nicht nur Ihre Stromrechnung, sondern tun auch der Umwelt etwas Gutes: Denn die Mini-PV-Anlage reduziert auch den eigenen CO2-Ausstoß.
Der Zuschuss der Stadt Vreden liegt bei maximal 200 Euro pro Haushalt und kann ab dem 20.2. beantragt werden. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte der Umweltausschuss Ende letzten Jahres die Förderung beschlossen. Die Förderbedingungen und das Antragsformular finden Sie auf den Internetseiten der Stadt Vreden.

>> Quelle – Stadt Vreden >>

BalkonSolarAnlage

Die Stadt Vreden fördert BalkonSolaranlagen, sodass man auch im Kleinen selbst Strom erzeugen kann. So kann aufgrund unseres Antrags eine BalkonSolarAnlagen mit 50 Prozent bezuschusst werden, maximal allerdings in Höhe von 200 Euro.

Das hat Potenzial!

Unser Antrag zur Erschließung zusätzlicher Potenziale in der Stromerzeugung durch Photovoltaik auf allen kommunalen Möglichkeiten zu überprüfen, hatte durchschlagenden Erfolg. Auf Eignung für PV sollten folgende Punkte überprüft werden:

  • Alle städtischen Dachflächen
  • Überbauung öffentlicher Parkplätze
  • Überbauung
    von Fahrradständern z.B. Schulgelände 
  • Überbauung von Fahrradwegen z.B.
    Otto-Hahn-Str.
  • Bestückung von Lärmschutzwänden
  • Überbauung von
    Regenwasser-Rückhaltebecken 

Gleichzeitig sollte überprüft werden, ob neben der Investition durch die Stadt alternative Konzepte wie Verpachtung der Flächen oder Bürger PV Anlagen angeboten werden können. 

26 Objekte sind daraufhin als PV geeignet festgestellt worden!

Unsere Begründung damals war:
Es ist absehbar, dass die Energiewende zu einem erhöhten Strombedarf im Wärme- und Verkehrssektor führen wird. Beide Sektoren sind im EEA Prozess, sowohl der Stadt als auch im Kreis Borken, als stark verbesserungsbedürftig erkannt worden.
Heute können wir ergänzen, dass wir durch Wind- und Solarenergie unabhängiger vom Ausland werden müssen!!

Haushaltsrede und Anträge 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Haushaltsreden sind ein traditioneller Anlass einen Blick in die Vergangenheit zu werfen und ebenso einen Ausblick in die Zukunft zu wagen. So müssen wir denn auch feststellen, dass zwei Ereignisse das Jahr 2020 geprägt haben, das Wahljahr und die Corona Pandemie.

Das Wahljahr war geprägt von eine Vielzahl von Ereignissen und ich möchte hier und heute noch einmal die Gelegenheit nutzen, mich bei den vielen Menschen bedanken mit denen ich in Kontakt und Austausch treten durfte. Wir Grünen haben diesen Kommunalwahlkampf mit dem besten Ergebnis der Geschichte der Grünen in Vreden abschließen können und danken für das Vertrauen. Das Ergebnis zeigt auch, dass es in Vreden eine wachsende Zustimmung für die ökologische und soziale Transformation unserer Gesellschaft gibt. Bei vielen Menschen ist die Erkenntnis gereift, dass es ein „weiter so“ angesichts der globalen Klimaprobleme nicht geben kann und verlangen Anstrengungen auch von der Kommunalpolitik, sich dem Klimawandel zu stellen und den Anstieg der globalen Erderwärmung zu reduzieren.
Hier die ganze Rede

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte zum Haushalt 2021 zwei Anträge:
– Unterstützung für Start up Unternehmen mit dem Hinweis auf eine Modernisierung der Wirtschaftsstruktur, für innovative Produktösungen mit Big Brother Programmen.
Dem konnte die CDU Fraktion leider nicht folgen.
– Einrichtung einer Stelle Klimaschutzmanagerin* als Stabsstelle in der Verwaltung zur Entwicklung eines Klimaschutzkonzeptes und einer Klimaschutzstrategie. Ferner obliegt der Klimaschutzmanagerin die Öffentlichkeitsarbeit, Budgetverwaltung und Projektmanagement sowie weitere öffentlichkeitswirksame Aktionen.
Diesen Antrag versah die CDU mit einem Prüfauftrag an die Verwaltung, die Fördermöglichkeiten einer solchen Stelle auszuloten.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wertet dies als großen Erfolg ihres langjährigen Bestrebens, Klimaschutz in Vreden über den EEA Prozess hinaus zu implementieren.

Global denken! Lokal handeln!

Der Klimawandel ist Realität. Über 90 Prozent der Klimaforscher sind überzeugt, dass maßgeblich der Mensch den Klimawandel verursacht. Es ist wissenschaftlich gesichert und gut belegt, dass der Mensch Hauptverursacher der bereits laufenden globalen Erwärmung ist. Diesem Konsens stimmen Wissenschafts-Akademien aus 80 Ländern zu, außerdem viele weitere wissenschaftliche Organisationen und – laut mehrerer Studien – rund 97 Prozent der Klimawissenschaftler. Den Herausforderungen des Klimawandels muss auch Vreden sich stellen und die Folgen nachhaltig und zukunftsfähig gestalten. Dies kann geschehen, wenn Vreden aktiv und innovativ darauf zugeht.
Dem Klimamanagement kommt eine besondere Bedeutung zu und muss als Querschnittsaufgabe in alle Zuständigkeiten und Bereiche hineinwirken, um größtmögliche Wirksamkeit zu zeigen. Grundlage sind die Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie und die Erstellung und Umsetzung eines Klimaschutzkonzeptes. 

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Zu den Haushaltsberatungen 2021 stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgenden Antrag:
Der Rat der Stadt Vreden beschließt:
1. Die Stadt Vreden richtet die Stelle eines/einer Klimaschutzmanager*in ein. 
2. Klimaschutz versteht sich zukünftig als Querschnittsaufgabe und wird durch eine Stabsstelle in die Verwaltung in Vollzeit integriert. 
3. Die Verwaltung erstellt zeitnah eine Stellenbeschreibung und ein Anforderungsprofil, das insbesondere folgende Aufgaben umfasst:

  • Entwicklung eines Klimaschutzkonzeptes und einer Klimaschutzstrategie• 
  • Interne Klimastrategie Öffentlichkeitsarbeit•
  • Budgetverwaltung•
  • Projektmanagement•
  • Bürgerberatung•
  • Politikberatung•
  • Kooperationen aufbauen•
  • Veranstaltungsmanagement•
  • Fördermittelakquise